demokratischen Europa

EUROTOPIA ist die Vision eines „transnationalen“ Europa, einer „trans-

nationalen Demokratisierung“                

, die seit den 1970er  Jahren immer

wieder auftaucht und in verschiedenen Treffen diskutiert werden, wobei die

Erfahrungen des politischen Systems der Schweiz, einschliesslich der

Nach dieser Vision könnte eine europäische Verfassung folgende

Bestimmungen enthalten:

Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) in einer nationalen Referen-

dumsabstimmung die Mehrheit der Wahlberechtigten ihr zugestimmt

2.

Jede Änderung und Erweiterung der EV bedarf im Rahmen einer

europäischen Referendumsabstimmung der Zustimmung der Mehrheit

der EU-Bürger sowie der Zustimmung von drei Vierteln der EU-

Bürgern selber vorgeschlagen werden. Dazu bedarf es 5 Prozent der

Unterschriften der stimmberechtigten EU-Bürger; diese Unterschriften-

zahl muss mindestens je ein Prozent der Wahlberechtigten aus jedem

EU-Mitgliedsstaat enthalten. Die beiden Kammern des Europäischen

Parlamentes (EP) empfehlen den EU-Bürgern eine Zustimmung oder

Ablehnung der EV-Änderung. Die Erstunterzeichner einer Verfassungs-

4.

In der EV werden ein einheitlicher Grundrechtsschutz für alle EU-Bürger

gemäss der EMRK festgesetzt ebenso wie soziale und ökologische

Grundnormen sowie die Rechte von Minderheiten und transnationalen

Regionen. Diese Grundnormen und Rechte dürfen von den EU-Staaten

erweitert nicht aber unterschritten werden. Die EV grenzt genau jene

5.

EU-Gesetze bedürfen der Zustimmung beider Kammern des EP, der

Vertretung der EU-Bürger - den Abgeordneten - ebenso wie der Ver-

tretung der EU-Staaten. In der letzteren ist jeder Staat unbesehen seiner

Grösse mit je drei Senatoren vertreten. Diese werden nach dem jeweils

dafür vorgesehenen nationalen Wahlrecht gewählt. Die Abgeordneten

6.

Jeder Staat hat das Recht, sich durch einen nationalen Referendums-

entscheid mit der Mehrheit seiner wahlberechtigten Bürger aus dem

Geltungsbereich einer EU-Rechtsnorm, beziehungsweise eines EU-

7.

Ein Prozent der Stimmberechtigten eines EU-Staates oder einer

transnationalen Region können jederzeit dem EP Anträge für EU-

Rechtsänderungen stellen, die gleichwertig sind den Anträgen der

8.

Die Nachteile, welche wegen der Grösse, Sprachenvielfalt und Struktur

der EU den Handlungsmöglichkeiten und Handlungschancen für Bürger,

Bürgergruppen und Bürgerbewegungen auf transnationaler Ebene

erwachsen, werden aus einem EU-Demokratie-Ressourcen-Fonds

9.

Jeder Mitgliederstaat der EU kann aus der EU austreten.

Dabei wurde von Alfred Heineken die Aufteilung der Europä-

ischen Union in 75 Regionen, angeregt, die sodann die

wurde diese im Jahre 1992 im Buch “The United States of

Europe (a Eurotopia?)”.

Ausgangsüberlegung Heinekens war die Annahme, ein

Europa mit seinerzeit 350 Mio. Einwohnern sei unregierbar,

weshalb eine Dezentralisierung in Regionen mit 5 bis 10

Millionen Einwohnern geboten sei.

Die vom Leidener Historiker Wim van den Doel vorge-

schlagene Unterteilung in die diversen Regionen beruhte auf

Konsultationen Heinekens mit Henk Wesseling, damals Pro-

fessor der allgemeinen Geschichte an der Universität Leiden.

Grundlage waren dabei die ethnischen Verbreitungsgebiete,

nach denen sich die Aufteilung richtete.

Die Vereinigten Staaten von Europa nach

Heineken/Van den Doel/Wesseling

Diese sollte unter dem Motto "vor allem die Vormachtstellung der großen EU-

Mitgliedsstaaten beseitigen” und so mehr Stabilität, Gleichheit und Friede

gewährleisten. Zugleich sollte auch die Verwaltung effizienter strukturiert

Die Unterteilung Europas in 75 Regionen beruht dabei vorwiegend auf der