Ukraine-Konflikt

Am 5.9.2014 wurde in Minsk ein Friedensvertrag von Poroschenko und den

pro-russischen Aufständischen unterschrieben.

Am 19.9.2014 einigten sich die Konfliktparteien zudem auf die Einrichtung eine

Pufferzone, die den Frieden nachhaltig sichern soll ...

Doch die Waffenruhe ist weiterhin brüchig. Schuld daran dürften vor allem

ukrainische “Freiwilligen-Verbände” sein, die an der Seite des ukrainischen

Militärs im Osten der Ukraine im Einsatz sind. Sie stehen zwar formell unter dem

Oberkommando der Streitkräfte, handeln aber offenbar immer wieder auf eigene

Faust und nach eigenen Regeln.

Besonders berüchtigt ist gemäß tagesschau.de das Bataillon AIDAR, zu dem

rechtsgerichtete ukrainische Nationalisten gehören, von denen sich einige mit

Hakenkreuzen und anderen Nazi-Symbolen schmücken, als Abzeichen auf der

Tarnkleidung oder als Tätowierung auf dem Körper. Die Anführer und viele

Mitglieder sind bekennende Neonazis und Mitglieder von rechtsextremen

Gruppen.

Weiters wurden nun in der Ostukraine einige Massengräber entdeckt. Insgesamt

sollen 400 Leichen entdeckt worden sein.  Die Gräber befänden sich in Gebieten,

die zuvor von der ukrainischen Armee und den Freiwilligen-Bataillonen

kontrolliert worden waren, sagte der Separatistenführer Andrej Purgin.

Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bestätigt die

Entdeckung von Massengräbern oder Sammelgräbern mit mehreren Leichen und   

verlangt nun Aufklärung.  Der Sprecher von Amnesty in der Ukraine, Bogdan

Ovcharuk, verlangt nun von der ukrainischen Regierung eine Untersuchung und

strafrechtliche Verfolgung. Auch mögliche Menschenrechtsverletzungen durch

Freiwilligen-Bataillone wie AIDAR müssten untersucht werden: "Die operieren

völlig unabhängig von den Streitkräften. Und sie verstoßen gegen Menschenrechte,

wir haben das dokumentiert", so Ovcharuk. "Aber sie werden überhaupt nicht

strafrechtlich verfolgt. Sie gehen vor wie eine normale Verbrecherbande."

hat nun (30.9.2014) eine russische Behörde ein Strafverfahren wegen Völker-

mordes an der russischsprachigen Bevölkerung im Osten der Ukraine eingeleitet.

In dem Strafantrag der Ermittlungsbehörde werden der ukrainischen Führung

Verstöße gegen die UN-Konvention gegen Völkermord vorgeworfen sowie

Verstöße gegen andere internationale und russische Gesetze. Die Vorwürfe

richteten sich gegen höchste ukrainische Regierungsbeamte und Militärvertreter,

101.html                           

)

Über die wahren Hintergründe des Waffenstillstandes wie auch über den Ukraine-

Ostukraine, der Tausende Tote und Hunderttausende Flüchtlinge gefordert        

hatte ...

Stand: 6.10.2014