mit einem westlichen Medium im Wall Street Journal zu den Protesten in Ägypten 

und forderte ein Umdenken unter den arabischen Machthabern hin zu mehr

Liberalität. Er bekräftigte dabei schon früher vorgetragene Thesen von der

Rückständigkeit Syriens bezüglich des zivilgesellschaftlichen Diskurses und

verteidigte die Zurückhaltung seiner Regierung gegenüber vollen demokratischen

Rechten für sein Volk. Gleichzeitig konstatierte er, dass ein Übergreifen des

Arabischen Frühlings auf Syrien aufgrund der dort anders liegenden Verhältnisse

Nachdem Bashar al-Assad anfangs Recht zu behalten schien, griffen die Proteste ab

Mitte März jedoch auf Syrien über und wurden von Sicherheitskräften mit

zunehmender Gewalt beantwortet.

Im Juli 2011 gaben Riad al-Asaad und andere ehemalige Offiziere der syrischen

Armee die Gründung der Freien Syrischen Armee bekannt, die sich vor allem aus

desertierten Soldaten zusammensetzt. Es kam zu zahlreichen Angriffen auf staatliche

Sicherheitskräfte, die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete

zudem von Entführungen, Folter und Tötungen.

Der UN-Sicherheitsrat verurteilte in einer Erklärung vom 3. August 2011

Menschenrechtsverletzungen und den Einsatz von Gewalt gegen Zivilisten^.

Im Dezember 2011 sah die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay,

Syrien an der Schwelle zum Bürgerkrieg.

In einem am 11. Mai 2012 von Rossija 24 ausgestrahlten Interview mit Präsident

Baschar al-Assad sprach er über die Umsetzung von Reformen. Alle während der

Krise verabschiedeten Gesetzesartikel sollten unter der Schirmherrschaft der

Regierung im Rahmen des in Gang zu setzenden nationalen Dialogs zwischen den

verschiedenen politischen Strömungen besprochen werden. Es sei auch möglich,

dass es zu einer Diskussion über die syrische Verfassung komme. Als Beteiligte an

dem Dialog gab er die verschiedenen Parteien und die politischen Führer in Syrien

Auf die Kritik angesprochen, wonach die Reformen zu langsam vorankämen,

entgegnete er, dass die neue syrische Verfassung in gerade mal vier Monaten

verabschiedet wurde. Die Erwartung, dass in so einer kurzen Zeit alle Gesetze

durchgegangen werden, sei nicht realistisch. Normalerweise brauche man für so

einen Eingriff zwischen sechs Monaten und einem Jahr. Eine Beruhigung des

Konfliktes durch frühere Reformen hält er für ausgeschlossen „aus dem einfachen

Grund, dass die Terroristen sich nicht für Reformen interessieren, sondern nur für

den Terrorismus.” Gleichzeitig wartne Bashar al-Assad angrenzende Länder vor

Anderthalb Monate nach den mehrfach verschobenen Parlamentswahlen ernannte

Bashar al-Assad im Juni 2012 eine neue Regierung. In diese berief er fast

ausschließlich loyale Parteigenossen und alte Gefolgsleute; Außenminister Walid

Muallem, Verteidigungsminister Daud Radschha († 18. Juli 2012) und Innenminister

Mohammed Ibrahim al-Schaar sollen ihr Amt behalten. Knapp zwei Wochen zuvor

hatte Assad den früheren Landwirtschaftsminister Riyad Farid Hidschab zum neuen

Regierungschef ernannt, was zu Kritik bei Oppositionsvertretern geführt hatte.

Da viele ausländische Journalisten kurz nach Anfang des Aufstandes ausgewiesen

wurden, stützt sich die Berichterstattung über den Aufstand überwiegend auf

Aktivisten vor Ort und auf internationale Organisationen. Die syrische Regierung

sprach schon seit Beginn der Proteste davon, dass diese von islamistischen 

Extremisten, ausländischen Verschwörern und Terroristen angezettelt worden seien. 

Seit dem Sommer 2011 gibt es verschiedene Oppositionsbündnisse, darunter den

Syrischen Nationalrat (SNC) und das Nationale Koordinationskomitee für

Demokratischen Wandel. Das Koordinationskomitee spricht sich gegen ein

bewaffnetes Vorgehen aus. Ehemalige Soldaten gründeten zudem die besonders von

der sunnitischen Mehrheit Syriens getragene Freie Syrische Armee (FSA), die sich

als bewaffneter Arm der syrischen Opposition sieht. Die in ihr vereinten Freischärler 

sind sehr heterogen zusammengesetzt, so dass von Assad bestritten wird, dass es

sich überhaupt um eine Armee handelt. SNC und FSA werden von den Golfstaaten

Vor dem Hintergrund der Debatten über eine militärische Intervention in Syrien

befürchten Politiker verschiedener Länder eine Internationalisierung des Konflikts,

die zu einem regionalen Krieg führen könnte; am meisten sorgen sich die

Wegen des diplomatischen Patts auf Ebene der Vereinten Nationen als Konsequenz

aus den für die Region drohenden Folgen erwägen die USA seit dem G8-Gipfel in

Camp David im Mai 2012 eine Lösung der Krise durch eine „jemenitische Lösung“,

d.h. eine Stabilisierung des bestehenden politischen Systems in Syrien unter der

Voraussetzung, dass Baschar al-Assad ins Ausland geht und jemand anderes an

seiner Stelle Präsident wird. Eine solche Lösung wird für umsetzbar gehalten, wenn

Russland dafür gewonnen werden kann.  Aufgrund anhaltender Gewalt des Regimes

gegen Oppositionelle, die unter anderem zum Massaker von Hula führte, wiesen

diverse Staaten, darunter die USA und Großbritannien, im Mai 2012 syrische

Diplomaten aus.

Bis Ende November 2012 starben laut der UNO im Rahmen der Proteste 59.648

Menschen, darunter nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen alleine bis

Frühjahr 2012 mehr als 500 Kinder.

Zudem werde laut Pillay eine „gewaltige Anzahl“ von Menschen in Lagern gefoltert

und vergewaltigt. Sie empfahl daher, den Internationalen Strafgerichtshof 

anzurufen. Mehrere internationale Organisationen, darunter die Europäische Union 

und die Arabische Liga, haben Wirtschaftssanktionen sowie Sanktionen gegen

Mitglieder des syrischen Regimes, darunter auch Baschar al-Assad, verhängt.

Stand: Jänner 2013

Quelle: Wikipedia, die freie Enzyklopädie

Bürgerkrieg in Syrien