Der „Damaszener Frühling“
Nach der Antrittsrede von BaššÁr al-Asad fühlten sich viele Intellektuelle dazu
ermutigt, öffentlich aktiv zu werden. Der Anfang wurde mit Publikationen in
libanesischen Zeitungen gemacht. Das Thema war syrische Innenpolitik und der
Wunsch nach mehr Freiheit. Bald schon griffen die Veröffentlichungen auf syrische
Medien über.
Im September 2000 erschien das so genannte „Memorandum der 99“. Es ist ein
Dokument, das Reformen (u. a. demokratische Wahlen, die Freilassung politischer
Gefangener und Vereinsfreiheit) verlangt und an der Baath-Partei scharfe Kritik übt.
Es erschien aus Angst vor den Folgen in Beirut und nicht in Damaskus.
Im Jänner 2001 veröffentlichte man eine detailliertere Fassung des „Memorandum
der 99“, bezeichnet als das Basisdokument des „Komitees für das Wiederbeleben
der Zivilgesellschaft“. Es wurde von 1.000 syrischen Intellektuellen unterzeichnet.
Das Hauptanliegen war die Errichtung einer Zivilgesellschaft.
Viele Salons und Diskussionskreise entstanden im ganzen Land und die Kritik
wurde immer lauter.
Anfangs unterstützte BaššÁr al-Asad diese Entwicklungen bzw. tolerierte sie. In
weiterer Folge musste er jedoch eine Gegenoffensive starten, vor allem auf Druck
der „Alten Garde“. Führende Mitglieder der Baath-Partei hielten öffentliche Reden
und Debatten ab mit dem Ziel, sich die Anhängerschaft der Bevölkerung wieder zu
sichern. Den Diskussionskreisen wurden kaum überwindbare bürokratische Hürden
in den Weg gelegt und so ihre Aktivität verhindert. Die anführenden Intellektuellen
erhielten ernste Warnungen.
Im Oktober 2005 erschien die „Damaszener Erklärung für nationale und
demokratische Umwälzung“. Dieses Dokument wurde von profilierten
Intellektuellen und oppositionellen Gruppen unterzeichnet. Es forderte u. a. gleiche
Rechte für alle Bürger, eine demokratische Verfassung, den Schutz aller Religionen,
die Entlassung politischer Gefangener und eine faire Lösung des Kurdenproblems.
Die Regierung reagierte darauf nur mit noch mehr Einschüchterungen und
Verhaftungen. Damit endete der „Damaszener Frühling“.
Quelle: Diplomarbeit “Syrien: die Rolle der Frau in der Zeitgeschichte” von
             Margot Zauner, Universität Wien, Mai 2011 (http://othes.univie.ac.at/14202/)