Die Ära von BaššÁr al-Asad
Der neue Herrscher
Nach dem Tod seines Vaters im Juni 2000 übernahm BaššÁr al-Asad das
Präsidentenamt. Dafür war die Änderung eines Artikels der Verfassung nötig:
das vorgeschriebene Mindestalter des Präsidenten wurde von 40 auf 34 Jahre
herabgesenkt. Am 10. Juli 2000 wurde BaššÁr mit 97,29 Prozent der Stimmen
gewählt. Noch zuvor wurde er Generalleutnant und Oberbefehlshaber der
Streitkräfte sowie Generalsekretär der Partei.
Am 27. Mai 2007 wurde BaššÁr al-Asad mit 97,6 Prozent für eine zweite
Amtszeit gewählt. Bei seiner Antrittsrede verkündete er ambitionierte Pläne
seine Herrschaft betreffend und weckte damit unter der Bevölkerung große
Hoffnungen. Sein Ziel war es, Reformen insbesonders in der Wirtschaft und im
Erziehungswesen durchzuführen, das Land zu modernisieren und eine politische
Öffnung nach außen zu erreichen.
BaššÁr al-Asad wollte auch die Innenpolitik ändern. Der Fokus sollte nicht, wie
unter seinem Vater, auf der Außenpolitik und speziell am arabisch-israelischen
Konflikt liegen.
Der Personenkult, den sein Vater hegte, ist ihm zuwider, aber völlig konnte er
sich ihm nicht widersetzen. Schon zu Lebzeiten seines Vaters waren
gemeinsame Bilder von beiden oder zu dritt mit BÁsil al-Asad in der
Öffentlichkeit üblich.
Reformen von BaššÁr al-Asad
Gleich zu Beginn seiner Regierung führte BaššÁr al-Asad weitreichende
personelle Änderungen durch, wovon Armee, Partei und Regierung betroffen
waren. Viele der zur Elite des Landes gehörende Personen wurden ersetzt,
ebenso die Entscheidungsträger in den Medien.
BaššÁr öffnete Syrien für das Internet, aber es sind nicht alle Seiten gestattet.
Auch Mobiltelefone und Satellitenfernsehen sind erlaubt.
Die Publikation unabhängiger Zeitungen wurde erlaubt. Sie unterliegen aber
gewissen Einschränkungen. Als erste erschien „ad-DÙmarГ, danach die
Zeitschrift „Aswad-AbyaÓ (darin wird mehr über Wirtschaft, Wissenschaft und
Soziales geschrieben als über Politik) und „al-IqtisÁdÐya“ (ein
Wirtschaftsblatt). 2002 wurde erstmals ein privater Radiosender, „Dimašq 1“,
eröffnet.
BaššÁr öffnete den Wirtschaftsmarkt. Nur kann dieser mit den Anforderungen
des Weltmarktes nicht mithalten. Zudem unterliegt auch die Wirtschaft dem in
Syrien üblichen System der Korruption. Große Aufträge werden nur an Firmen
vergeben, deren Eigentümer dem Regime nahe stehen. Dies verhindert den für
die Wirtschaft nötigen Wettbewerb. Eine Aktienbörse ist in Planung.
2002 erließ BaššÁr ein Gesetz, das die Eröffnung von Privatbanken unter der
Bedingung gestattet, dass 51 Prozent in syrischem Eigentum verbleiben. Die
erste Bank eröffnete im Jahre 2004.
Die wichtigste Einnahmequelle Syriens ist nach wie vor das Erdöl. Die
Vorkommen gehen jedoch zur Neige und schon in naher Zukunft werden sie
aufgebraucht sein.
2005 trat Syrien der „Großarabischen Freihandelszone“ (Greater Arab Free
Trade Area, GAFTA) bei. 600 politische Gefangene wurden freigelassen und das
Gefängnis im Damaszener Stadtteil al-Mazza geschlossen.
Eines der größten Probleme, mit denen BaššÁr al-Asad zu kämpfen hat, ist das
hohe Bevölkerungswachstum und der dadurch steigende Druck auf den
Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ist besonders unter jungen Menschen sehr
hoch. Die offizielle Arbeitslosenrate betrug im Jahr 2008 10,9 Prozent, de facto
wird sie aber viel höher sein, da die Armut im Land zunimmt.
BaššÁr al-Asad reformierte das Erziehungswesen. Körperliche Strafen durch die
Erzieher sind verboten, die militärischen Schuluniformen wurden durch neue
bunte ausgetauscht und der Lehrplan reformiert.
Außenpolitik unter BaššÁr al-Asad
2003 begann BaššÁr al-Asad die noch unter seinem Vater abgebrochenen
Friedensverhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen. Allerdings konnte bis
heute keine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Zudem
führt Syrien einen „Stellvertreterkrieg“ gegen Israel durch die Unterstützung der
ÍizbAllÁh in Libanon.
Die Beziehungen zu Jordanien wurden verbessert. Das Land wird seit dem Jahre
1999 von König Abd AllÁh II. b. al-Íusayn (geb. 1962 in Amman) regiert.
BaššÁr al-Asad missbilligt zwar Jordaniens Politik, besonders das Verhältnis zu
Israel, er sieht aber aufgrund der wirtschaftlichen Interessen darüber hinweg. Es
wurden Abkommen über den Austausch von Wasser und Strom abgeschlossen.
Aufgrund der „Zedernrevolution“ erfolgte 2005 der Abzug der syrischen
Truppen aus dem Libanon. Diese Revolution war eine große Protestwelle gegen
Syrien. Auslöser war die Ermordung des ehemaligen libanesischen
Ministerpräsidenten. Die Beziehung zwischen den beiden Staaten wurde
während des Libanonkrieges im Jahre 2006 wieder verbessert. BaššÁr al-Asad
nahm zahlreiche libanesische Flüchtlinge auf und stellte Hilfeleistungen.
BaššÁr al-Asad näherte sich der Europäischen Union mit dem Ziel, den
wirtschaftlichen Handelsraum zu erweitern und neue Partner zu gewinnen, an.
Die Europäische Union fordert aber als Bedingung für Handelsabkommen u. a.
die Einhaltung der Menschenrechte. Dies hemmt die Verhandlungen.
Nichtsdestotrotz ist Europa Syriens wichtigster Handelspartner; exportiert wird
fast ausschließlich Öl.
Mit Ausbruch des Irak-Krieges im Jahre 2003 begann für Syrien eine politisch
heikle Phase. BaššÁr al-Asad sprach sich offen gegen den Krieg aus und
verstimmte damit die USA. Unter der Bevölkerung gewann er aufgrund dieser
Haltung an Popularität. Eine aktive Unterstützung des Irak durch syrische
Truppen erfolgte aber nicht. Als die USA schließlich die Grenzen des Irak
kontrollierten, hatte dies wirtschaftlich schwere Folgen für Syrien. Das Land
erhielt zuvor täglich große Öllieferungen aus dem Irak zu billigen Preisen. Der
Irak wiederum war ein großer Abnahmemarkt syrischer Waren. Der Handel
florierte bereits erneut kurze Zeit nach dem Krieg.
Quelle: Diplomarbeit “Syrien: die Rolle der Frau in der Zeitgeschichte” von
Margot Zauner, Universität Wien, Mai 2011 (http://othes.univie.ac.at/14202/)
