Die Ära von Hafiz al-Asad
Mit der Machtübernahme von Hafiz al-Asad begann eine neue politische Ära, die
mit seinem Sohn bis in die Gegenwart andauert. Die innerparteilichen Machtkämpfe
fanden ein Ende.
Hafiz al-Asad
Er wurde am 6. Oktober 1930 in der Kleinstadt al-QardÁÎa im Alawitengebirge
geboren. Er war eines von sechs Kindern und entstammte der zweiten Ehe seines
Vaters. Hafiz al-Asad war, wie auch seine Familie, Alawit. Als einziger kam er in
den Genuss von höherer Schulbildung. Nach der Schule trat er in die
Militärakademie in Homs ein, mit dem Ziel, Pilot zu werden. Einen Teil seiner
Ausbildung absolvierte er in der Sowjetunion.
1947 trat er der Baath-Partei bei. Aufgrund seiner Militärkarriere stieg auch sein
Ansehen in der Partei.
1958 heiratete er Anisa Makhluf. Mit ihr bekam er vier Söhne und eine Tochter.
1963 wurde er zum Luftwaffenkommandant ernannt. Al-Asad war am Putsch 1966
beteiligt und übernahm danach das Amt des Verteidigungsministers.
Nach seiner Machtübernahme im Jahre 1970 vereinigte er die wichtigsten
Staatsämter in seiner Person. Er war zugleich Präsident, Generalsekretär der Baath-
Partei und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Mit ihm hatte zum ersten Mal in der
Geschichte Syriens kein Sunnit, sondern ein Angehöriger einer Minderheit, das
Präsidentenamt inne. Ihm allein oblag die legislative Gewalt, neue Gesetze konnten
nur von ihm erlassen werden. Er ernannte Minister, Richter, Universitätsdirektoren
u. a.
Um seine Macht zu festigen und möglichen Umsturzversuchen vorzubeugen, führte
Hafiz al-Asad Säuberungsaktionen im Regime durch. Er besetzte weitere Stellen im
Militär, in der Regierung und in der Partei mit Personen seines Vertrauens. Seinen
Bruder Rifcat al-Asad (geb. 1937 in al-QardÁÎa) ernannte er zum Kommandanten
der Verteidigungsbrigaden.
Die innenpolitische Strategie von al-Asad
Die Organisation des Staates
Hafiz al-Asad war seit 1947 Mitglied und hatte sich innerhalb der Baath-Partei
„hochgearbeitet“. Seine Ideologie stimmte zu großen Teilen mit jener der Partei
überein. Mit seiner Machtübernahme und der Absetzung von ¹adÐd und seinen
Gefolgsleuten des Linken Neo-Baaath-Flügels hatte die Partei eine noch kleinere Basis
in der Bevölkerung. Al-Asad war gewillt, die Baath-Herrschaft fortzusetzen, jedoch in
einer veränderten Form. Er wollte auch andere Kräfte an der Regierung beteiligen.
Anfang 1971 gründete er einen Volksrat/ein Parlament (arab. maºlis aš-šacb) mit
173 Mitgliedern.  Al-Asad wurde mit 99,2 Prozent der Stimmen zum Präsidenten
gewählt.  In den Jahren 1978, 1985, 1992 und 1999 wurde er in diesem Amt erneut
bestätigt.
1972 bildete er die Nationale Progressive Front (NPF, arab. al-¹abha al-WaÔanÐya
at-TaqaddumÐya), die sich aus der Baath-Partei, der Kommunistischen Partei, der
Arabisch-Sozialistischen Union und anderen Parteien zusammensetzt. Den Vorsitz
führte die Baath-Partei; sie hatte die meisten Sitze inne und stellte den
Generalsekretär. Dieser war al-Asad. Ziel der Nationalen Progressiven Front war
es, die linksnationalistische Opposition einzubinden und ruhig zu stellen.
Im Jahre 1973 erfolgte die Verabschiedung einer ständigen Verfassung. Paragraph 1
besagt, „daß Syrien ein ‚volksdemokratischer und sozialistischer Staat’ sei“. 
Die neue Verfassung war Auslöser für eine Auseinandersetzung mit der
muslimischen Opposition. Es war nämlich nicht explizit verankert (wie auch in den
vorhergehenden Verfassungen), dass der Staatspräsident Muslim sein muss und die
Staatsreligion der Islam ist. Zwei Monate gab es deswegen Unruhen. Aufgrund des
großen Widerstandes lenkte al-Asad schließlich ein und nahm diese Forderung in
die Verfassung auf.
Al-Asad machte aus der Baath-Partei eine Massenpartei und die Mitgliederzahl
explodierte von 65.398 im Jahre 1971 auf 374.332 im Jahre 1981 und bis auf
1.008.243 im Jahre 1991 bei einer Einwohnerzahl von etwa 13 Millionen. Viele
traten der Partei bei, um dadurch Vorteile zu erhalten, wie die Möglichkeit zum
beruflichen Aufstieg. Man nahm allerdings nicht jeden auf; der Beitritt wurde von
der Parteiführung genau kontrolliert.
Reformen von al-Asad
Al-Asad führte Reformen im sozialen Bereich durch. Herausragend war z. B. eine
Verbesserung des Gesundheitswesens. Der syrische Staat stellt für alle Bürger
kostenlose medizinische Behandlung zur Verfügung.
Ebenso wurde das Erziehungswesen ausgebaut. Es war al-Asad wichtig, die
Analphabetenquote zu senken. Der Bau von Schulen vor allem auch in ländlichen
Gegenden wurde stark gefördert.
Der neue Präsident ließ mehrmals Wahlen abhalten, z. B. für das Amt des
Staatspräsidenten oder die Volksversammlung. Allerdings hatten diese nicht den
Zweck einer wirklichen Mitsprache des Volkes, sondern sie sollten vielmehr dem
Volk den Eindruck vermitteln, Mitspracherecht zu besitzen.
Al-Asad etablierte einen sehr ausgeprägten Kult um seine Person. An den Straßen
und öffentlichen Orten waren Porträts von ihm angebracht. Sein Foto fand sich
immer in den Tageszeitungen.
Der Geheimdienst (arab. muÌÁbarÁt) wurde zu einem der wichtigsten Organe im
Staat. Zu seinen Aufgaben gehören die Überwachung der Gesellschaft, die Kontrolle
der Grenzen (zusätzlich zur Polizei) und damit der Schutz nach außen, sowie die
Sicherung der Macht vor internen Feinden. Jeder Teil der Gesellschaft wird
überwacht, Telefongespräche abgehört, oppositionelle Aktivisten verfolgt, Reisende
werden besonders beobachtet etc.
Wirtschaft
Al-Asad versuchte das Land wirtschaftlich weiterzuentwickeln. Dazu behielt er das
System der Fünfjahrespläne bei.
In den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts erlebte Syrien einen Wirtschaftsboom
und eine Öffnung nach außen. Gründe dafür waren der steigende Erdölpreis auf dem
Weltmarkt (in Syrien wird seit Ende der sechziger Jahre Erdöl exportiert) und die
finanziellen Zuwendungen, die Syrien von den Golfstaaten erhielt.  Al-Asad trieb
die Industrialisierung voran, vor allem die Textil-, Lebensmittel- und chemische
Industrie sowie den Maschinenbau.  Er ließ zahlreiche Fabriken errichten, mit
deren Bau ausländische Firmen beauftragt wurden.
Der Staat investierte in die Infrastruktur und den Städtebau. Mit dem Bau von
Straßen wurde ein besseres Verkehrsnetz geschaffen. Kraftwerke und Dämme
wurden errichtet, um den hohen Energiebedarf zu decken. Trotzdem kam und
kommt es heute nach wie vor zu Überlastungen im Stromnetz.
In die Landwirtschaft wurde vergleichsweise wenig investiert. Der Ertrag war
witterungsbedingt großen Schwankungen ausgesetzt.
In den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts kam es zu einer Stagnation der
Wirtschaft in Syrien.
Die finanziellen Hilfen der arabischen Golfstaaten wurden aufgrund der Haltung
Syriens im libanesischen Bürgerkrieg und später im Ersten Golfkrieg  immer
geringer. Gleichzeitig investierte al-Asad viel Kapital in die Armee. Der Ölpreis
sank, was das Land, dessen Großteil der Exporteinnahmen vom Erdöl stammten,
schwer traf.
Die neu errichteten Fabriken hatten mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Die
einheimische Industrie schien damit überfordert zu sein. Es mangelte an
inländischen Fachkräften, welche die ausländischen Geräte und Maschinen bedienen
bzw. reparieren konnten. Für die Produktion wurden Materialien oder Ersatzteile aus
dem Ausland benötigt, deren Lieferung häufig wegen finanzieller Engpässe
problematisch war. Die syrischen Produkte konnten auf dem Weltmarkt nicht mit
denen anderer Länder konkurrieren.
Durch das rasche Bevölkerungswachstum drängten immer mehr Menschen auf den
Arbeitsmarkt. Es gab aber nicht ausreichend Arbeitsplätze.
In den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts hatte sich eine neue Mittelschicht in der
Bevölkerung herausgebildet. Ihr Lebensstil orientierte sich am westlichen Standard;
d. h. die Nachfrage nach importierten Verbrauchsgütern wurde immer größer. Das
Einkommen konnte aber mit den steigenden Preisen nicht mithalten.
Die Landwirtschaft hatte Mitte der achtziger Jahre unter schlechten Erntejahren zu
leiden. Immer mehr Menschen zogen vom Land in die Städte.
Die Regierung versuchte die Probleme durch eine Öffnung nach außen zu lindern.
Sie ermutigte zu Privatinvestitionen, auch von ausländischer Seite.
Ein großes Problem, mit dem al-Asad zu kämpfen hatte, war die weitverbreitete
Korruption. Unter seiner Herrschaft erreichte diese ein noch nie dagewesenes
Ausmaß. In allen Regierungs- und Gesellschaftsebenen kam es häufig zu
Bestechungen. Grund dafür waren u. a. die niedrigen Gehälter im öffentlichen
Sektor. Für das Erlangen hoher Posten oder Firmenaufträge war oft die Höhe des
Bestechungsgeldes entscheidend. Sogar an den Universitäten mussten Studenten
oftmals für ihre Diplome Bestechungsgelder bezahlen. Al-Asad startete einige
Kampagnen zur Korruptionsbekämpfung; sie brachten aber keinen Erfolg.
Opposition
Muslimbruderschaft
Die Muslimbrüder (arab. al-IÌwÁn al-MuslÐmÙn) bildeten die stärkste
Oppositionsgruppe. Die Gruppe wurde 1946 in Anlehnung an die ägyptische
Muslimbruderschaft von Íasan al-BannÁ’ (geb. 1906 in al-MaÎÙmdÐya, gest. 1949
in Kairo) gegründet. Seither waren sie auch in Syrien politisch aktiv und sogar
zeitweise in der Regierung vertreten. Sie sahen sich als die Vertreter der Sunniten.
Bei den Wahlen 1961 erlebten sie ihren größten Erfolg. Nach der Machtübernahme
der Baath-Partei im Jahre 1963 wurden sie von der Regierung verboten. Diese
Bewegung hatte unter internen Konflikten zu leiden und 1970 kam es zu einer
Spaltung in einen radikalen und einen gemäßigten Flügel.
Mit der - bereits erwähnten - Änderung in der Verfassung, die besagt, dass der
Staatspräsident Muslim sein muss, waren viele Muslimbrüder nicht zufrieden. Sie
warfen al-Asad vor, als cAlawit kein wahrer Muslim zu sein. Die Herrschaft eines
Nichtmuslims wurde nicht akzeptiert. Sie sahen das neue Regime als gottlos an. In
den Moscheen wurde dagegen gepredigt.
Um die islamische Opposition zu beschwichtigen, begann al-Asad, sich in der
Öffentlichkeit als gläubiger Muslim zu präsentieren. Er nahm an Gebeten in
sunnitischen Moscheen teil, unternahm eine Pilgerfahrt nach Mekka, förderte den
Bau von Moscheen und Koranschulen und setzte mehr Sunniten in höheren Ämtern
ein. 
Der nächste Konfliktgrund war das Verhalten von al-Asad im libanesischen
Bürgerkrieg. Sein Eingreifen auf christlicher Seite wurde von den Muslimbrüdern
als eine anti-islamische Handlung verstanden. Nicht er persönlich, sondern die
gesamte alawitische Gemeinschaft wurde dafür verantwortlich gemacht. Viele
Oppositionelle begannen einen bewaffneten Widerstand zu führen. Sie verübten
Terroranschläge auf Regierungs- und Militäreinrichtungen, deren Opfer vor allem
cAlawiten waren.
1979 verübten die Muslimbrüder einen schweren Anschlag auf die Artillerieschule
in Aleppo, bei dem es zwischen 32 und 81 Tote - alles Alawiten - gab.
1980 organisierten die Muslimbrüder Demonstrationen und Streiks in mehreren
Städten, darunter Aleppo, Hama und Homs, an denen sich große Teile der
Bevölkerung beteiligten. Diese Unruhen wurden nach anfänglichen Schwierigkeiten
von der Regierung brutal niedergeschlagen und es kam zu Verhaftungen der
Anführer und zu Säuberungsaktionen. Zudem wurde ein Gesetz erlassen, das die
Zugehörigkeit zur Muslimbruderschaft unter Todesstrafe stellte.
Noch im gleichen Jahr wurde die Islamische Front in Syrien (arab. al-Éabha
al-IslÁmÐya fÐ SÙrÐya) gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss verschiedener
islamischer Oppositionsgruppen, mit dem Ziel das Regime zu stürzen. Den Vorsitz
führt die Muslimbruderschaft.
Der Höhepunkt der Auseinandersetzungen wurde Anfang des Jahres 1982 beim
Massaker von Hama erreicht. Am 2. Februar 1982 begann der von den
Muslimbrüdern organisierte Aufstand. Sie nahmen die ganze Stadt ein. Ihr Plan war,
die Unruhen auf andere Städte und in der Folge auf das ganze Land auszuweiten.
Unterstützung erhielten sie dabei aus dem Irak. Ein irakischer Radiosender rief die
Bevölkerung zum Aufstand auf. Die Aktion war jedoch erfolglos. Die Kämpfe
blieben auf Hama beschränkt. Die Regierung bekämpfte die Aufständischen. Es
gelang ihr aber nur unter Einsatz schwerer Waffen, die Stadt zurückzuerobern. Eine
wichtige Rolle spielte dabei die Verteidigungsbrigade von Rifcat al-Asad. Der
Aufstand dauerte drei Wochen und forderte viele Opfer unter der Zivilbevölkerung.
Die Zahl der Todesopfer liegt zwischen 8.000 und 30.000, die Angaben differieren
stark.75 In weiterer Folge kamen die Aktivitäten der Muslimbruderschaft zum
Stillstand. Die Regierung führte erneut weitreichende Säuberungen durch und
Schlüsselpersonen wurden verhaftet, soweit sie nicht schon ins Exil geflohen waren.
1986 kam es zu einer weiteren Spaltung innerhalb der Bewegung in zwei Flügel:
den von der internationalen Muslimbruderschaft anerkannten unter der Führung von
AbÙ Çudda (geb. 1917 in Aleppo, gest. 1997 in Riad) und den vom Irak
unterstützten Flügel von Sacd ad-DÐn.
Andere Oppositionsgruppen
Neben der Muslimbruderschaft existierten noch einige kleinere Oppositionsparteien.
Sie alle wollten sich nicht in die Nationale Progressive Front eingliedern. Dazu
gehörten ein Flügel der Kommunistischen Partei, einer der Arabisch-Sozialistischen
Union, der Neo-Baath und der Rechte Baath-Flügel. Letzterer war ab 1968 im Irak an
der Macht und wurde von dort unterstützt. Keine dieser Parteien verfügte über
genügend Stärke, um politisch etwas bewirken zu können.
„Im Frühjahr 1980 schlossen sich erstmals fünf oppositionelle Parteien zur
‚Nationaldemokratischen Sammlung’ (al-Tajammuc al-WaÔanÐ al-DÐmÙqrÁtÐ)
zusammen.“ Die Muslimbrüder waren nicht beteiligt. Das Ziel des
Zusammenschlusses war es, gemeinsam mehr politisches Gewicht zu erlangen.            
Al-Asad stand der Nationaldemokratischen Sammlung negativ gegenüber.
1982 wurde eine neue Vereinigung, die Nationale Allianz zur Befreiung Syriens
(arab. at-TaÎÁluf al-WaÔanÐ li-TaÎrÐr SÙriyÁ), gegründet. Diesmal war auch ein Teil
der Muslimbrüder beteiligt. Die Vereinigung war aber wiederum nicht stark genug,
um die Regierung zu stürzen.
Die Nachfolge von Hafiz al-Asad
Als Hafiz al-Asad im Jahre 1983 schwer erkrankte, wurde die Frage der Nachfolge
aktuell. Sein Bruder Rifat erhob Anspruch auf das Präsidentenamt. Er war bekannt
für Korruption und Schwarzmarkthandel und war de facto der zweitmächtigste
Mann im Staat. Bei seinen Gegnern rief sein Anspruch großen Aufruhr hervor und
es drohte zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zu kommen. Nur das Genesen
von al-Asad konnte diese noch verhindern.
Hafiz al-Asad musste sich nun über seine Nachfolge Gedanken machen. Laut
Verfassung wäre diese geregelt. Es obliegt dem Parlament und der Parteiführung,
für die Wahl eines neuen Präsidenten zu sorgen. Doch wie sich gezeigt hatte, war
dies auf friedlichem Weg nicht möglich. Hafiz al-Asad bestimmte 1984 drei Männer
als seine Stellvertreter und mögliche Nachfolger. Diese waren Abd al-ÍalÐm
ËaddÁm (geb. 1932 in BÁniyÁs), den bis dahin amtierenden Außenminister, Rifat
al-Asad, seinen Bruder, und Zuhayr MašÁriqa, den stellvertretenden
Regionalsekretär der Baath-Partei.  Hafiz al-Asad ernannte aus dem Grund drei, um
so der Entscheidung für oder gegen seinen Bruder zu entkommen. Die Frage, wer
ihm nun tatsächlich nachfolgen sollte, wurde damit nicht geklärt.
Der Konflikt zwischen Rifat al-Asad und seinen Opponenten blieb bestehen. Noch
im Jahre 1984 kam es dabei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Als Reaktion
darauf wurde Rifat al-Asad nach Moskau abgeschoben und ging in weiterer Folge
nach Genf, kehrte jedoch bald wieder in seine Heimat zurück. Später wurde er
endgültig ins Ausland abgeschoben.
Das Thema der Nachfolge verlor an Wichtigkeit, da Hafiz al-Asad wieder völlig
genesen war.
Er beschloss später, dass sein ältester Sohn BÁsil al-Asad (geb. 1963 in Damaskus,
gest. 1994 in seiner Vaterstadt) nach ihm das Präsidentenamt übernehmen sollte. Er
wurde von seinem Vater eingehend darauf vorbereitet. Auch die Bevölkerung
rechnete mit seiner Nachfolge, da um ihn ebenfalls ein massiver Personenkult
installiert wurde. Es sollte jedoch anders kommen. BÁsil al-Asad hatte am 21. Jänner
1994 einen Autounfall und verunglückte dabei tödlich.
Als „Ersatz“ für seinen älteren Bruder musste nun BaššÁr al-Asad dessen Platz
einnehmen.
Rifat al-Asad lebt seit 1998 im Exil, nachdem er aus allen Ämtern entlassen worden
war. Er erhebt nach wie vor Anspruch auf das Präsidentenamt.
Nach drei Jahrzehnten fand die Herrschaft von Hafiz al-Asad ihr Ende. Er starb am
10. Juni 2000 nach Jahren schwerer Krankheit. Er war eine Persönlichkeit von
starkem Charakter und äußerstem politischem Geschick. Über das Land wurde ihm
zu Ehren eine 40-tägige Staatstrauer verhängt.
Quelle: Diplomarbeit “Syrien: die Rolle der Frau in der Zeitgeschichte” von
              Margot Zauner, Universität Wien, Mai 2011 (http://othes.univie.ac.at/14202/)