70. Generalversammlung der
Vereinten Nationen
Die Vereinten Nationen (VN), englisch United Nations (UN), häufig auch UNO
für United Nations Organization (Organisation der Vereinten Nationen), sind ein
zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 193 Staaten und als globale
internationale Organisation ein uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechts-
subjekt.
Die wichtigsten Aufgaben der Organisation sind gemäß ihrer Charta
die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz
der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit.
Im Vordergrund stehen außerdem Unterstützung im wirtschaftlichen, sozialen
und humanitären Gebiet, siehe ...
70-jähriges Jubiläum
Einmal jährlich im September findet die Generalversammlung der Vereinten
Nationen (United Nations General Assembly, UNGA) am UN-Hauptquartier in
New York statt ....
Heuer findet die Generalversammlung in der Zeit vom 24. September bis
3.Oktober 2015 statt. Es ist der bisher größte Gipfel in der Geschichte der UNO.
Denn die Vereinten Nationen begehen in diesem Jahr ihren 70. Geburtstag,
dementsprechend hochkarätig ist diesmal die Beteiligung an dieser wichtigen,
internationalen Veranstaltung.
So hält der russische Präsident Wladimir Putin erstmals seit zehn Jahren eine
Rede. Und auch Chinas Regierungschef Xi Jinping ist diesmal anwesend.
Ebenfalls ungewöhnlich: es gibt auch Wortmeldungen vom iranischen
Präsidenten Hassan Rouhani und Kubas Staatschef Raul Castro.
Zu Recht sprach also UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon im Vorfeld des Gipfels
von einer „historischen Anzahl an Weltpolitikern“. Die Staats- und Regierungs-
chefs würden sich „in einer Zeit des Aufruhrs und der Hoffnung“ in New York
einfinden: „Aufruhr, weil sich Konflikte an so vielen Orten verschärft haben“,
sagte Ban vor einigen Tagen in einer Pressekonferenz, „Hoffnung, weil eine
historische Zahl an Weltpolitikern hier zusammenkommen wird, um Lösungen
zu schmieden und eine inspirierende neue entwicklungspolitische Agenda zu
beschließen.“ Unklar sei aber, ob sie den nötigen politischen Willen mitbrin-
gen.
Tatsächlich: zahlreiche Krisen überschatten die heurige UNO-Generalver-
sammlung. Deshalb wird mit großer Spannung erwartet, wie sich die Staats-
oberhäupter bei der traditionellen Generaldebatte zu Themen wie der Flücht-
lingskrise, zum Bürgerkrieg in Syrien oder zum Kampf gegen den IS äußern
werden.
Nachhaltigkeits-Ziele der UNO bis 2030
Schwerpunkt der 70. UNO-Generalsversammlung ist der Beschluss von 17
Nachhaltigkeitszielen. So will man in den nächsten 15 Jahren Hunger und „die
Armut überall auf der Welt und in all ihren Formen“ beseitigen. Alle Menschen
sollen sauberes Wasser und Zugang zu einer vernünftigen Toilette bekommen.
Außerdem soll es eine Benachteiligung von Frauen und Mädchen nicht mehr
geben.
„Ungleichheiten“ zwischen Staaten sollen abgebaut und weltweit Wachstum
geschaffen werden. Industrialisierung ja, aber „in nachhaltiger Form“. Meere,
Wälder und Biodiversität will man schützen. Verlässliche, umweltschonende
Energie soll von jedem genutzt werden können.
Ändern sollen sich etwa der derzeitige Umgang mit Ressourcen, die Verant-
wortung für Sozialstandards und der Ausstoß klimaschädlicher Gase. Der
Schwerpunkt des Programms liegt auf der Nachhaltigkeit. Erstmals soll es
damit einen Aktionsplan geben, der nicht nur für Entwicklungs- und Schwel-
lenländer, sondern auch für Industriestaaten gilt. Mehr dazu siehe ...
Eröffnung am 25.9.2015:
Eröffnet wurde die UNO Generalversammlung erstmals in der Geschichte von
einem religiösen Oberhaupt: Papst Franziskus hielt zum Auftakt eine ein-
dringliche Rede, in der er ausdrücklich begrüßte, dass die UNO eine Agenda
mit 17 Entwicklungszielen (Sustainable Development Goals, SDGs)
beschließen will.
Franziskus mahnte jedoch Eile an: „Wir können es uns nicht leisten, einige
Zeitpläne auf die Zukunft zu verschieben. Die Zukunft verlangt von uns
kritische und globale Entscheidungen im Hinblick auf die weltweiten Konflikte,
die die Anzahl der Ausgeschlossenen und Bedürftigen erhöhen“, sagte er
weiter.
Angesichts der „unheilvollen Auswirkungen einer unverantwortlichen
Zügellosigkeit der allein von Gewinn- und Machtstreben geleiteten Welt-
wirtschaft“ müssten die Menschen rasch umdenken, mahnte der Papst weiter
und kritisierte eine um sich greifende Mentalität einer „Wegwerfkultur“.
Er wies auch darauf hin, dass die Welt heute so eng miteinander verbunden ist,
dass sich Probleme in einem Teil der Welt auch in anderen zeigten - ohne dabei
jedoch etwa die Flüchtlingskrise explizit zu erwähnen ....
Nächste wichtige Rednerin war Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Sie versprach, dass der “Etat für Entwicklungshilfe in den nächsten Jahren
jeweils substanziell steigen wird ". Und: Deutschland stehe zu seiner Ver-
pflichtung, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe
einzusetzen ...
Der “Paukenschlag” kam aber von Chinas Staatschef Xi Jinping: China will den
Entwicklungsländern bis 2030 zwölf Milliarden US-Dollar bereitstellen. Zudem
sollen den ärmsten Ländern die Schulden erlassen werden ...
Überdies kam es zu einer Annäherung mit den USA ...
Auch zwischen US-Präsident Obama und dem russischen Regierungschef
Putin kam es - erstmals seit dem Jahr 2013 - zu einem Treffen. Dabei geht es
auch vor allem um die Lösung des Syrien Krieges und die Bekämpfung der
Terrormiliz IS.
Doch wie sich am 28.9. bei Eröffnung der UNO Generaldebatte gezeigt hat,
gehen die Standpunkte der beiden Großmächte in dieser Frage immer noch
auseinander. So forderte Putin in seiner Rede eine breite internationale
Koalition gegen den islamistischen Terror, in die auch der syrische
Machthaber Assad mit eingebunden sein soll.
Nach Ansicht Washingtons hat das Assad-Regime Kriegsverbrechen und
Menschenrechtsverletzungen begangen. Assad dürfe deshalb nicht Teil einer
künftigen Regiierung sein. Aber, so Obama: "Realismus erfordert, dass ein
Kompromiss notwendig wird, um das Kämpfen zu beenden und den die
Terrormiliz "Islamischer Staat" zu zerstören.” ...
Die Mimik und Gestik von Obama und Putin, den beiden mächtigsten Männern
der Welt, stand übrigens auf diesem Gipfel unter genauer Beobachtung. Und
wenn sie sich auch nicht zulächelten, zumindest redeten sie wieder miteinan-
der. Und sie prosteten sich sogar zu, wie ein Foto beweist ...
UN-Chef Ban ruft zu Frieden in Syrien auf
Zum Auftakt der Generaldebatte der UN-Vollversammlung hatte UN-General-
sekretär Ban Ki Moon jedenfalls die Staats- und Regierungschefs aufgerufen,
den Krieg in Syrien zu beenden. Vier Jahre Stillstand im UN-Sicherheitsrat und
anderen Gremien seien dafür verantwortlich, dass die Situation in dem Land
außer Kontrolle geraten sei, sagte Ban. Er forderte insbesondere die USA,
Russland, Saudi-Arabien, den Iran und die Türkei auf, ihren Einfluss zur
Beilegung des Konflikts zu nutzen.
Gleichzeitig könnte diese UNO Vollversammlung auch dazu genutzt werden, um das
globale Finanzsystem vor dem drohenden Zusammenbruch zu retten, siehe ...
28.9.2015
Hauptsitz in New York
Papst Franziskus bei
der Eröffnung der UNO-
Vollversammlung
Xi Jinping will 12 Milliarden für
Enwicklungshilfe ausgeben
Putin spricht zum ersten Mal
seit 10 Jahren wieder vor der UNO
UN-Generalsekretär ruft
zum Frieden auf
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