Whistleblower
Ein Whistleblower (von engl. to blow the whistle, „in die Pfeife blasen“; im
deutschen Sprachraum auch „Enthüller“, „Skandalaufdecker“ oder
„Hinweisgeber“) ist eine Person, die für die Allgemeinheit wichtige Informationen
aus einem geheimen oder geschützten Zusammenhang an die Öffentlichkeit bringt.
Dazu gehören typischerweise Missstände oder Verbrechen wie Korruption,
Insiderhandel, Menschenrechtsverletzungen, Datenschutzmissbrauch oder
allgemeine Gefahren, von denen der Whistleblower an seinem Arbeitsplatz oder in
anderen Zusammenhängen erfährt. Im Allgemeinen betrifft dies vor allem
Vorgänge in der Politik, in Behörden und in Wirtschaftsunternehmen.
Whistleblower genießen in Teilen der Öffentlichkeit ein hohes Ansehen, weil sie
für Transparenz sorgen und sich als Informanten selbst in Gefahr begeben oder
anderweitige gravierende Auswirkungen auf ihr Leben und ihre Arbeit riskieren.
Häufig werden Whistleblower gemobbt, ihr Arbeitsverhältnis aufgekündigt oder
wegen Geheimnisverrats vor Gericht gebracht. Besonders bei hochbrisanten
Themen wie Waffenhandel, organisierter Kriminalität oder Korruption auf
Regierungsebene gab es Fälle, bei denen Whistleblower ermordet wurden oder auf
ungeklärte Weise in relativ jungem Alter plötzlich verstarben oder vermeintlich
Suizid begingen. In einigen Ländern genießen Whistleblower besonderen
gesetzlichen Schutz.
Die gelieferten Informationen sind meist sensibler Natur und können etwa zur
Rufschädigung von Personen und Institutionen beitragen. Es sind auch Fälle
bekannt, bei denen Regierungen oder Regierungschefs aufgrund solcher
Veröffentlichungen zurücktreten mussten, etwa die Watergate-Affäre. Daher
versuchen die veröffentlichenden Medien oder Organisationen (wie etwa
Wikileaks) in der Regel, die Glaubwürdigkeit und Echtheit der Informationen vor
ihrer Publizierung gründlich zu überprüfen. Damit schützen sie sich auch vor
späteren Vorwürfen mangelnder Sorgfalt und Manipulierbarkeit. Whistleblower
sind oft die zentrale oder einzige Quelle für investigative Journalisten, die an der
Aufdeckung von politischen Affären oder Wirtschaftsskandalen arbeiten.
Herkunft des Begriffes
Die Herkunft des Begriffes „Whistleblower“ in diesem Zusammenhang ist nicht
eindeutig belegt. Es besteht eventuell eine semantische Beziehung zu dem
deutschen Begriff "verpfeifen". Als mögliche Herkunft gelten sowohl englische
Polizisten, die mittels einer Trillerpfeife andere Polizisten auf einen Verbrecher
aufmerksam machten, als auch Schiedsrichter beim Fußball, die durch Pfeifen das
Spiel nach Regelverstößen unterbrechen.
Der Anglizist Anatol Stefanowitsch vermutet, dass sich das Wort von der
englischen Redeweise to blow a whistle ableitet, was laut dem American Heritage
dictionary of idioms allgemein das Aufdecken von Fehlverhalten bzw.
ursprünglich das Beenden einer Tätigkeit bedeute. Das Substantiv whistle-blower
taucht im englischen Sprachgebrauch erstmals in den 1970er Jahren in der heute
üblichen Bedeutung auf, im Deutschen existiert der Begriff etwa seit Mitte der
1980er Jahre und ist seit 1997 belegt.
Gefahren und Schutz für Whistleblower
Die Abläufe des Whistleblowings unterscheiden sich stark. Während manche
Personen große Berühmtheit erlangen und sich Gerichten stellen müssen, wie
Julian Assange und Bradley Manning (Wikileaks), bleiben andere, auch aus
Selbstschutz, im Dunkeln und werden von den veröffentlichenden Medien gedeckt.
Der Whistleblower in einem der größten Datenschutzskandale der jüngeren US-
Geschichte, Edward Snowden, entschied sich, aus der Anonymität herauszutreten
und nach Veröffentlichung seiner digital kopierten Geheimdokumente über das
PRISM-Überwachungsprogramm selbst seine Identität über die Presse zu
offenbaren. Dies tat er nach eigenen Angaben, weil er sich von der Bekanntheit
seiner Person größeren Schutz vor eventuellen Strafmaßnahmen der US-Regierung
versprach.
Ein gewisser Schutz des Whistleblowers kann sich ergeben, wenn die Enthüllung
große Aufmerksamkeit nach sich zieht und deswegen z. B. das Management, um
nicht einen weiteren Imageschaden zu riskieren, nicht gegen den enthüllenden
Mitarbeiter offen vorgeht (verdeckte Denunziation ist jedoch auch hier möglich).
In vielen Fällen tritt diese Aufmerksamkeit aber nicht ein, wodurch Whistleblower
ohne größere Unterstützung der Verfolgung ausgesetzt sind.
Schutzgesetze für Whistleblower
Befürworter des Whistleblowings sehen zur Eindämmung von Korruption und zur
verantwortungsvollen Sicherung des sozialen Friedens Whistleblower-Schutz-
gesetze deswegen als dringend notwendig an. Die Schutzgesetze, so wird auch
eingewendet, sind aber wegen der Möglichkeiten moderner Technik bei mächtigen
Organisationen (Unternehmen, Regierungen) oft nicht ausreichend, sodass
Whistleblower auf verlässlich funktionierende Anonymität und Datenschutz-
Mechanismen angewiesen sind.
Ist das veröffentlichte Material von großer Brisanz, etwa wenn es sich auf
Fehlverhalten oder Verbrechen auf Regierungsebene bezieht, unternehmen die
dadurch entlarvten Personen oder Institutionen teilweise erhebliche Anstren-
gungen, um weitere Veröffentlichungen zu verhindern.
Als die New York Times am 13. Juni 1971 begann, die von Daniel Ellsberg
gelieferten geheimen Pentagon-Papiere abzudrucken – die die jahrelange gezielte
Täuschung der Öffentlichkeit über wesentliche Aspekte des Vietnamkriegs
offenlegten –, versuchte die US-Regierung unter Präsident Nixon mit allen Mitteln,
eine weitere Veröffentlichung zu verhindern. Zu seinem Berater Kissinger sagte
Nixon unter anderem: “Let’s get the son-of-a-bitch in jail!” („Lasst uns diesen
Hurensohn [Anm.: gemeint ist Ellsberg] hinter Gitterbringen!“) Nach drei
veröffentlichten Folgen der „Papers“ in der New York Times ließ Nixon
weitere Zeitungsberichte verbieten – ein bis dahin einmaliger Fall von Zensur in
der US-Geschichte. Ellsberg gab die Dokumente an 18 andere Zeitungen. Auch
diesen wurde die Veröffentlichung verboten. Der Streit ging bis vor den Obersten
Gerichtshof (Supreme Court), der die Veröffentlichung per Grundsatzurteil am
Ende erlaubte. Ellsberg wurde trotzdem als Spion nach dem Espionage Act von
1917 angeklagt. Ihm drohten 115 Jahre Haft.
Der Prozess platzte allerdings, als herauskam, dass Nixon Ellsberg hatte ausspähen
lassen und einem Einbruch in die Praxis von Ellsbergs Psychiater zugestimmt hatte
– man hatte sich erhofft, in Ellsbergs Patientenakte Belastendes über ihn zu finden,
das zu seiner Diskreditierung hätte eingesetzt werden können. Mit dieser illegalen
Operation war dasselbe Team von ehemaligen und aktiven FBI- und CIA-Agenten
betraut worden, das ein Jahr später in den Watergate-Gebäudekomplex einbrach
und den gleichnamigen Skandal lostrat, der Nixon 1974 das Amt kostete. Auch
diese politische Affäre wurde durch einen Whistleblower an die Öffentlichkeit
gebracht, den FBI-Mitarbeiter Mark Felt, dessen Identität die Washington-Post-
Reporter Bob Woodward und Carl Bernstein allerdings bis 2005 geheim
hielten.
In dem betreffenden Grundsatzurteil des obersten Gerichts legten die Richter fest,
dass das Geheimhaltungsinteresse des Staates an von Whistleblowern gelieferten
geheimen Regierungsdokumenten im Zweifelsfall zugunsten dem Interesse der
Öffentlichkeit und der Pressefreiheit zurückstehen müsse. Einer der Richter schrieb
dazu:
„Nur eine freie, unbehindert agierende Presse kann effizient Täuschungen durch
die Regierung aufdecken. Und über allen Verantwortlichkeiten einer freien Presse
steht die Pflicht, jeglichen Teil der Regierung daran zu hindern, die Menschen zu
betrügen und in ferne Länder zu schicken, um an fremdländischen Krankheiten
und fremdländischen Kugeln und Granaten zu sterben. (Only a free and
unrestrained press can effectively expose deception in government. And paramount
among the responsibilities of a free press is the duty to prevent any part of the
government from deceiving the people and sending them off to distant lands to die
of foreign fevers and foreign shot and shell.)“
In Großbritannien und den USA schützt das Gesetz Whistleblower zunehmend
(s. etwa Whistleblower Protection Act). Whistleblower, die Betrug an der Regie-
rung anzeigen, haben Anspruch auf einen Anteil am eingebrachten Schadenersatz
(False Claims Act, s. qui tam).
Mehr angeklagte Whistleblower unter Obama als unter allen Präsidenten
zuvor
US-Präsident Barack Obama äußerte sich vor seiner ersten Wahl zum Präsidenten
bewundernd über Whistleblower als „wertvollste Quelle“ für Informationen über
Regierungsfehlverhalten und versprach, sich für die Steigerung der Transparenz
von Regierungshandeln einzusetzen. Kritiker haben angemerkt, dass während
seiner Präsidentschaft bereits bis zum Jahr 2011 fünf Whistleblower aus dem US-
Geheimdienstbereich unter dem Anti-Spionage-Gesetz (Espionage Act von 1917)
angeklagt worden waren, das auch die Todesstrafe vorsieht. Das seien mehr Fälle,
als unter allen US-Präsidenten vor ihm zusammengenommen. Er habe seine
diesbezüglichen Wahlversprechen vollständig gebrochen.
Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Thomas Drake, der bereits ab 2003 über
ungesetzliche Überwachungsmaßnahmen und eine von ihm festgestellte
Geldverschwendung des Geheimdiensts an die Öffentlichkeit gegangen war,
meinte dazu, dass er Obama selbst gewählt habe und damals große Hoffnungen in
ihn gesetzt hätte. Diese seien aber völlig enttäuscht worden, Obama habe die
Geheimhaltungspraxis des Staates auf ein Niveau gebracht, das selbst George W.
Bush „nicht einmal beabsichtigt habe“. Obama sei in dieser Hinsicht „schlimmer
als Bush“, die Amerikaner seien von ihm getäuscht worden („hoodwinked“).
Drake war wegen seines Whistleblowings unter dem Espionage Act angeklagt
worden und hatte eine 35-jährige Haftstrafe zu erwarten, die Anklage fiel im
Prozess 2011 allerdings in allen Anklagepunkten in sich zusammen. Drake wurde
nur wegen „Zweckentfremdung“ eines NSA-Computers zu einem Jahr auf
Bewährung verurteilt, wobei er selbst half, diesen Anklagepunkt zu finden, damit
der Staat sein „Gesicht wahren“ konnte.
Trotz der Repressionen, die Whistleblower unter Umständen erleiden, würden sich
– laut einer US-Studie (Don Soeken) – 84 % der Whistleblower in der gleichen
Situation noch einmal genauso oder ähnlich verhalten. 2002 wurden drei Whistle-
blower vom Time Magazine als Person of the Year ausgezeichnet.
Quelle: Wikipedia, die freie Enzyklopädie,
dort befinden sich weitere Quellenangaben
