Kommentare
Am 20. Juni 2016 um 06:30 von flodian
@ham-lem . Ja, genau, nur
@ham-lem.
Ja, genau, nur Formfehler. Der Ausgang der Wahl wird nämlich nicht beeinflusst,
wenn ich Wahlkarten vorsortiere. Im übrigen ist es nicht grundsätzlich eine
Verschwörung, wenn nicht die gewinnen, die man gern als Sieger sehen möchte.
Auch die Geschichte mit den Briefwählern war vorhersehbar: die im Ausland
Wohnenden und besser Gebildeten wählen hier in Österreich in der Regel per
Brief: und die wählen nicht FPÖ. Nicht schwer zu erklären, aber für FPÖ-Wähler
schwer zu verstehen.
Am 20. Juni 2016 um 06:54 von Humanist3
Die Verschwörer
Die Frage ist ja nun, ändert sich etwas am Inhalt der Karten, wenn sie 16 Stunden
später geöffnet werden? Bisher war es so üblich, dass am Sonntag ausgezählt
wurde. Nun hat man das Gesetz geändert und eine Reihe der ehrenamtlichen
Wahlhelfer haben das wahrscheinlich nicht mitbekommen.
Natürlich eine Verschwörung gegen die FPÖ. Nur haben die FPÖ-Mitglieder in
den Wahlausschüssen daran mitgewirkt. Nun behaupte ich einmal, das war
Absicht, um die Wahl anfechten zu können. Das wäre mal eine andere
Verschwörungstheorie.
Wir werden die wahren Hintergründe nicht erfahren, aber es ist schon erstaunlich,
wenn die FPÖ das Wahlergebnis erst akzeptieren will und nun wegen eines
Formfehlers klagt.
Am 20. Juni 2016 um 06:55 von Troll-Grill
Der Gefahr des Mißtrauens...
Der Vergleich mag hinken, aber die Wirkung sicherlich nicht.
Ich sehe die Gefahr, daß solche Geschichten das Vertrauen untergraben, sowohl
bei den politischen Konkurrenten als auch.... bei den Wählern. Ich kenne die
fatalen Folgen von immer wieder angezweifelten, annulierten oder als mit Form-
Fehlern behafteten Wahlen. Irgendwann werden die Wähler müde, gehen nicht
mehr hin und sagen "Ist doch egal, wen man wählt, es wird so oder so "zurecht
gemauschelt." Das Land in dem das ein Eck-Baustein für die Herausbildung der
heutigen Verhältnisse ist... das ist die Ukraine.
Ich wünsche keinem Land hier in Europa, keinem Land der Welt dieses gegen-
seitige Mißtrauen in Politik und Gesellschaft, das mittelfristig die politische Kultur
eines Landes zerstört. Man sollte Tendenzen davon durch bedingungslose Transpa-
renz während der Wahl und bei der Auszählung der Stimmen bekämpfen. Ist wie
hier der Schatten des Mißtrauens erfolgreich gesät, kann die Gesellschaft ernsten
Schaden nehmen.
Am 20. Juni 2016 um 07:01 von Wohlstandsbürger
Formfehler und Manipulationen
passieren wohl eher auf der machthungrigen Seite und die spielt gerade schlechter
Verlierer. Klar, dass der Normalbürger nur hingeht und gelangweilt sein Ticket
abgibt, während "Eifrige" alles daran setzen endlich wieder das Reich ausrufen zu
können. Hofer ist m.M.n. ein echter Wolf im Schafspelz. Was ist in Österreich nur
los? Auch wenn ich lieber vor der eigenen Haustüre kehre. Kuss und Tschüss!
Am 20. Juni 2016 um 07:25 von von Schlotterstein
Die FPÖ selbst hat das
Die FPÖ selbst hat das Wahlergebnis als solches nie in Frage gestellt. Sondern
lediglich die Formfehler kritisiert. Ich bin mir sicher, die Österreicher werden sich
schon ihre Meinung bilden zu einer Partei, die versucht eine Wahlschlappe auf
diese Art auszubügeln.
Am 20. Juni 2016 um 07:46 von Troll-Grill
Am 20. Juni 2016 um 07:07 von MaKiLu
Das Problem ist... dass wenn solche Vorgänge gehäuft passieren, Richter zur
Klempner-Brigade der Politik werden und sich eine Kultur des Mißtrauens in
Politik und Gesellschaft breitmacht. Das kann ... nicht heute und nicht morgen ...
aber mittelfristig in einer schwachen oder erstarrten Demokratie für diese selbst
tödlich sein. Weiter oben habe ich beschrieben, wie ich das erlebt habe... in der
Ukraine...
Am 20. Juni 2016 um 07:48 von frosthorn
ich bin mir ganz sicher
dass die Aufrechten, einzig der Wahrheit und dem Gesetz sich verpflichtet
fühlenden FPÖ-Jünger, auch dann auf die Formfehler hingewiesen hätten, wenn
Hofer die Wahl gewonnen hätte. Nicht wahr?
Am 20. Juni 2016 um 08:09 von MKir13
@06:38 von boecklin
In der ersten Wahl: 1,5% ungültige Stimmen
In der Stichwahl 2,5% ungültige Stimmen
(also nach einmal Üben und einem einfacheren Stimmzettel mehr ungültige ?)
Im Vorfeld der Stichwahl haben verschiedene Gruppierungen aufgerufen, "weiß"
zu wählen, sprich keinen der beiden Kandidaten anzukreuzen und einen leeren
Wahlzettel abzugeben. Damit wird die Stimme dann ungültig. Deshalb ist die
Steigerung der ungültigen Stimmen tatsächlich im Wählerverhalten zu erklären,
das hat mit noch mal üben müssen aber nichts zu tun, sondern ist Ausdruck dessen,
daß sich manche Wähler weder mit Hofer, noch mit van der Bellen abfinden
wollten.
Edit: fehlendes Wort ergänzt.
Am 20. Juni 2016 um 09:43 von R. Schmid
@ritchie 8:53 Massive Missachtung?
"Massive Missachtung" eines Wahlgesetzes sieht für mich anders aus als lediglich
das Nichtbeachten einer Vorschrift, ab welcher Uhrzeit Briefwahlstimmen ausge-
zählt werden dürfen, @ritchie. Ich habe eher den Eindruck, dass da eher ein will-
kommener Hebel gefunden wurde, um die Wahl anzufechten. Dennoch, ein Form-
fehler ist ein Formfehler, auch wenn er noch so unbedeutend sein mag, und er
bietet natürlich die Möglichkeit, juristisch vorzugehen. Dass die FPÖ das tut, kann
man zwar kritisieren, das Recht dazu aber hat sie zweifellos. Ich kann mir denken,
dass Sie anderer Meinung sind, aber ich finde, als Demokrat kann man nur hoffen,
dass am Ende des Verfahrens, ob mit oder ohne Neuwahl, kein anderes Wahlresul-
tat steht als das jetzige. Übrigens, es geht momentan nicht um eine Kanzler- bzw.
Parlamentswahl, sondern um die Wahl des österreichischen Bundespräsidenten.
Am 20. Juni 2016 um 10:05 von fathaland slim
09:54, Hermjard
>>Die TS kann...
...ihre Untertöne einfach nicht lassen. Denn es geht ja schließlich nur um eine
rechte Partei, der Unrecht getan wird.<<
Inwiefern wird hier einer rechten Partei Unrecht getan?
Versteh ich nicht.
Indem Wahlbriefe zu früh geöffnet wurden? Woran übrigens auch FPÖ-Mitglieder
bzw. Anhänger beteiligt waren, als Wahlhelfer.
Quelle: http://meta.tagesschau.de/id/112881/gericht-prueft-neuwahlen-in-oesterreich-ist-alles-
moeglich
