Russische Föderation seit 1992

Die Russische Föderation übt seit 1992 als größte ehemalige Sowjetrepublik

(Russische SFSR) die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der UdSSR aus. Es

folgten in den ersten Jahren innenpolitische Konflikte über den weiteren Kurs.

In der russischen Verfassungskrise 1993 löste Jelzin per Ukas den Volksdeputierten-

kongress sowie den Obersten Sowjet Russlands auf, die sich seinen Bemühungen

widersetzt hatten, unpopuläre neoliberale Reformen durchzusetzen.

Jelzin ordnete eine gewaltsame Stürmung des Parlamentsgebäudes (Weißes Haus)

an, in dem sich etwa 100 Parlamentarier und weitere Anhänger verbarrikadiert

hatten. Bei der gewaltsamen Niederschlagung eines weiteren Aufstandes gegen ihn

am 3. und 4. Oktober gab es in Moskau 190 Tote. Im Dezember billigte die russische

Bevölkerung per Volksabstimmung die neue Verfassung der Russischen Föderation

(Zweikammersystem, Präsidialverwaltung).

Unter Jelzin wurden in Russland mit Unterstützung westlicher Berater Teile der

Wirtschaft privatisiert und demokratische Reformen durchgeführt. Beide verfehlten

jedoch ihr Ziel und führten zum Zusammenbruch der Industrie, der hohen Inflation,

der Verarmung breiter Bevölkerungsmassen und der Herausbildung einer dünnen

Schicht von einflussreichen Superreichen, die auch Oligarchen genannt wurden.

Bis 1998 rutschte das Land in die Zahlungsunfähigkeit mit der Folge allgemeiner

politischer Destabilisierung. Insbesondere in der Übergangszeit nahmen aufgrund

des Erstarkens regionaler Autonomien nach dem Ende der stark zentralistischen

Sowjetzeit zentrifugale Strömungen an den Rändern des Landes zu. So sah sich seit

Mitte der 1990er Jahre die russische Regierung mit Unabhängigkeitsbewegungen

und Machtkämpfen in zahlreichen Teilrepubliken konfrontiert, insbesondere in

Tschetschenien. Von Frühherbst 1999 bis Anfang 2000 brachten russische Truppen

aber den Großteil Tschetscheniens wieder unter ihre Kontrolle (vgl. Zweiter

Tschetschenienkrieg).

Die chaotischen Jahre unter Jelzin sowie die weggebrochenen Wertevorstellungen

und Lebensweisen durch den Zusammenbruch der Sowjetunion führten zu einer

völligen Verunsicherung der Menschen, was sich auch in der rapiden Verschlechte-

rung vieler demografischer und sozialer Kennzahlen (Geburtenzahlen, Sterberate,

Kriminalität, Alkoholismus etc.) niederschlug. Den Tiefpunkt bildeten eine Reihe

von Katastrophen und markanten Ereignissen um die Jahrtausendwende.

Der Untergang der Kursk im August 2000, das als Stolz der russischen

Nordflotte galt, der Brand des Moskauer Fernsehturms Ostankino, einem

Wahrzeichen der Stadt, der erst nach mehreren Tagen gelöscht werden konnte und

schließlich das Ende der Mir, die im März 2001 im Pazifik versenkt wurde und

Russlands Traum von der Vorreiterrolle im Weltraum beendete, führten bei vielen

Russen in dieser Zeit zu einem demütigenden Gefühl von der Rolle einer Supermacht

auf die eines Schwellenlands zurückgefallen zu sein.

In der Endphase von Jelzins Herrschaft bestand die russische Außenpolitik fast nur

noch aus leeren Drohungen und Reaktionen. Dies betraf z. B. die NATO-Osterwei-

terung (entgegen früheren vertraglichen Vereinbarungen) und den Kosovokrieg.

 

Boris Jelzin, Präsident

der Russ.Föderation

   (1991 -  1999)