Kommentare
Am 25. September 2017 um 05:33 von JDR
Es ist schon absurd. Selbst
Es ist schon absurd. Selbst in diesem Kommentar wird erwähnt, dass die Zentral-
regierung in Baghdad die Prozesse, welche ein friedliches Zusammenleben in
einem geeinten Irak hätten ermöglichen sollen, ignoriert hat. Die Diskriminier-
ungspolitik der schiitischen Führung unter dem Einfluss der IRI hat zum sunni-
tischen Aufstand geführt. Als die Kurden als erste erfolgreich den scheinbar
unaufhaltsamen Vormarsch der ISIS stoppten, existierte faktisch kein Irak mehr.
Nur noch ein Haufen ängstlicher Politiker, deren Armee beim ersten Angriff in alle
Winde zerstreut wurde. Wer jetzt davon spricht, ein Kurdenstaat sei "destabili-
sierend", macht sich bereitwillig lächerlich - um wieder wegsehen zu können.
Ein Kurdenstaat kann etwas, das ohne die Opfer der Kurden gar nicht existiert,
nicht destabilisieren. Ein Kurdenstaat kann vielmehr stützen. Dessen Führer wollen
keinen Konflikt mit der Türkei, sondern könnten hier sogar beschwichtigen.
Am 25. September 2017 um 05:52 von Autograf
Zwiespältige Rechtslage
Der Begriff "Volk" der UN-Charta ist nicht kulturell sondern nur als "Staatsvolk"
definiert, denn die UN ist eine Organisation von Staatsvölkern, nicht von
kulturellen Völkern (sonst hätte die DDR kein souveräner Staat sein können).
Was als Staatsvolk gilt, ergibt sich aus der Verfassung des jeweiligen Mitgliedes.
Eine weitgehende Autonomie wie bestimmter kurdischer Gebiete im Irak bedeutet
noch nicht, dass das kurdische Volk ein Staatsvolk ist - dafür wird ein Separations-
recht für ein bestimmtes Staatsgebiet in der Verfassung benötigt.
Das hat selbst das autonome Kurdengebiet aber nicht (ebensowenig wie die Krim,
im Unterschied z.B. zu Slowenien). Völkerrecht ist pragmatisch: Wenn eine Re-
gierung über ein Staatsvolk in einem Staatsgebiet die Staatsmacht ausübt (was bei
den Kurden der Fall sein könnte, nicht aber bei den Katalanen), ist dies ein Staat.
Wenn dies nicht durch einen anderen Staat zum Zwecke der Aneignung fingiert
wurde, liegt auch keine sanktionsfähige Annektion vor.
Quelle: http://meta.tagesschau.de/id/127304/referendum-der-kurden-wir-haben-auf-diesen-
tag-gewartet