Flüchtlingskrise in
Europa 2015
Der Begriff Flüchtlingskrise in Europa 2015 beschreibt die Kombination aus
einer Vervielfachung der Flüchtlingszahlen auf dem Weg nach Europa seit 2014
und der faktischen Aussetzung der Dublin-III-Verordnung der Europäischen
Union sowie den Umgang einzelner Dublin-Staaten – worunter neben den EU-
Mitgliedstaaten auch Norwegen, Island, Liechtenstein und die Schweiz fallen –
mit der steigenden Zahl von Asylsuchenden.
Abgrenzung/Definition von fliehenden Menschen
Als Flüchtlinge, Migranten oder Asylbewerber werden dabei in der Diskussion
meist Personen bezeichnet, die – unabhängig von ihren Beweggründen, nach
Europa zu kommen – dort angekommen, jeweiligen nationalen Asylverfahren
unterworfen werden. Ob sie später Anspruch auf Asyl haben oder anderweitig
unter Schutz gestellt oder abgelehnt werden, spielt dabei zunächst keine Rolle.
Flüchtlinge sind laut der Genfer Flüchtlingskonvention Menschen, die eine
begründete Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer
politischen Überzeugung haben und sich außerhalb des Landes befinden,
dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, und den Schutz dieses Landes nicht
in Anspruch nehmen können oder wegen dieser Befürchtungen nicht in
Anspruch nehmen wollen.
Migranten sind hingegen allgemein Menschen, die ins Ausland übersiedeln.
Nach Zahlen vom August 2015 haben im bisherigen Jahr 2015 332.000
Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa das Mittelmeer überquert, davon kamen
zwei Drittel in Griechenland an, die meisten Übrigen in Italien.
Man schätzt, dass im gleichen Zeitraum rund 2600 Menschen bei dem Versuch,
Europa zu erreichen, ums Leben kamen.
Die Kapazitäten der wichtigsten Ankunftsstaaten, Griechenland und Italien,
werden überdehnt. Manche europäische Staaten haben es in Teilen aufge-
geben, die Asylanträge der Personen aufzunehmen, und lassen sie trotz des
Dubliner Übereinkommens ungehindert in beliebte Zielstaaten weiterreisen
oder unterstützen sie aktiv dabei.
Der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen erklärte im August 2015, es
sei langfristig nicht durchzuhalten, dass in Europa die Masse der Flüchtlinge
allein von Deutschland, Österreich und Schweden aufgenommen würde.
Hauptursache für den Flüchtlingsstrom
Syrien und Irak
Die Zahl an internationalen Flüchtlingen erhöhte sich durch neue Kämpfe im
Umfeld des religiös-politisch begründeten syrischen Bürgerkriegs, wo die
Ausbreitung der Terrororganisation IS die Lage weiter verschärft hatte. Durch
die Krise im Irak verschlimmerte sich die Lage weiter.
Die Vereinten Nationen zählten im Juli 2015 4,6 Millionen Syrer, die aus ihrem
Land seit Ausbruch der Kämpfe geflohen waren.
Verschlimmern werde sich die Lage weiter durch das Wegbrechen der Gelder
für die Versorgung der Millionen Flüchtlinge beim UN-Flüchtlingshilfswerk, das
nach eigenen Angaben vom August 2015 nur etwa die Hälfte der Gelder
sammeln konnte, die es zur Versorgung der steigenden Zahlen syrischer
Kriegsflüchtlinge, insbesondere in den Nachbarländern Syriens, wie der Türkei
und Jordanien, benötigt.
Kosovo, Albanien, Mazedonien und Serbien
Albanien, Mazedonien und Serbien sind EU-Beitrittskandidaten. Das
Bruttoinlandsprodukt pro Kopf betrug 2013 im Kosovo 3.881 Dollar, in Albanien
4.610, in Mazedonien 4.944 und in Serbien 5.907 Dollar.
Die Arbeitslosenquote betrug 2013 im Kosovo 30,9 %, in Albanien 17,1, in
Mazedonien 29 und in Serbien 20,1 %.
Von Österreich und der Schweiz werden die Staaten als sichere Herkunfts-
staaten angesehen, von Deutschland Mazedonien und Serbien.
Afghanistan
Die Taliban in Afghanistan versuchen den beginnenden Abzug der
Koalitionstruppen zu nutzen, um erneut an Einfluss zu gewinnen.
Eritrea
Die Lage in Eritrea auf Grund dessen repressiver Politik ist nach wie vor
angespannt.
Nigeria
Im Norden Nigerias agiert die islamistische Terrorgruppe Boko Haram.
Jemen
Der Stellvertreterkrieg im Jemen, zwischen Saudi-Arabien und dem Iran,
erzeugte mit der Militärintervention von 2015 eine weitere Flüchtlings-
bewegung.
Zahlen und politische Positionen
Juni 2015 nach Daten von Eurostat. In diesem Zeitraum wurden in der EU
417.430 Asylanträge gestellt. Die Höhe der Balken symbolisiert die Zahl der
Asylanträge pro Land. Die Farbgebung der Länder stellt die Zahl der Asyl-
suchenden in Relation zur Bevölkerung dar .... Die EU-Mitgliedsländer, die
bisher die meisten Flüchtlinge aufgenommen haben, sind demnach Deutsch-
land, Ungarn, Österreich und Schweden ...
Organe der Europäischen Union
Der Europäische Rat (das Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU-
Mitgliedstaaten) versuchte im Juni 2015, ein Quotensystem für die Flüchtlings-
verteilung innerhalb der Union zu etablieren, was jedoch am Widerstand der
Visegrád-Gruppe aus Polen, Ungarn, der Slowakei und Tschechien scheiterte.
Beobachter schätzen, dass die Wähler in den Mitgliedsstaaten der Union, die
oft selbst von wirtschaftlichen Problemen betroffen oder bedroht sind und kein
Interesse an der Aufnahme von weiteren hilfsbedürftigen Personen haben,
immer mehr politischen Druck in diese Richtung ausüben.
So beklagte auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am 29. August, dass
die EU nicht versagen würde, sondern die Regierungen einzelner Mitglieds-
staaten. Es müsse „mehr Europa“ geben, und die Blockadehaltung von
Mitgliedsstaaten in der Sache bezeichnete er als „zynisch“.
Am 31. August 2015 beriefen die Innen- und Justizminister der Mitgliedstaaten
ein Krisentreffen wegen der Flüchtlingswelle ein.
Auswirkungen
Todesopfer auf den Fluchtrouten
Die meisten Todesopfer waren bislang beim Versuch der Einwanderung über
das Mittelmeer zu beklagen.
Kamen im Jahr 2010 etwa 10.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa,
erhöhte sich die Zahl 2011 in Folge des Arabischen Frühlings auf rund 70.000
Menschen.
2012 und 2013 erreichten etwa 22.000 bzw. 60.000 Flüchtlinge Europa über das
Mittelmeer. Seitdem ist die Zahl deutlich angestiegen.
So kamen 2014 mit über 218.000 Flüchtlingen mehr als dreimal so viele, für
2015 wird eine weitere drastische Erhöhung erwartet; Frontex rechnet für 2015
mit 500.000 bis zu einer Million Menschen.
Dabei starben zwischen 2000 und 2013 nach Schätzungen des Projekts The
Migrants Files, an dem unter anderem die NZZ beteiligt ist, etwa 3840
Flüchtlinge im Mittelmeer.
Insgesamt sind etwa 23.000 Flüchtlinge zwischen 2000 und 2013 beim Versuch,
Europa zu erreichen, ertrunken, verhungert, verdurstet, an Kälte oder Unter-
kühlung gestorben, in LKWs erstickt oder wurden beim Überqueren von Minen-
feldern getötet. Aktuell ist von etwa 30.000 Toten seit 2000 die Rede.
2015 sind nach Berichten der Internationalen Organisation für Migration (IOM)
mit 1750 Toten bis April bereits 30 Mal mehr Flüchtlinge im Mittelmeer
ertrunken als im Vorjahreszeitraum.
Während in der Regel Schleuser für die Toten, wie beispielsweise bei der
Flüchtlingstragödie beim österreichischen Parndorf im August 2015 mit 71
Toten, verantwortlich gemacht werden, verweisen Hilfsorganisationen wie
Ärzte ohne Grenzen auf die europäische Abschottungspolitik, die kaum legale
Einreisemöglichkeiten biete.
Im Zuge der Krise kam es in mehreren europäischen Ländern zu
fremdenfeindlichen Ausschreitungen.
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In Deutschland fanden dabei neben mehreren Brandanschlägen auf
vorgesehene Asylbewerberunterkünfte vor allem die fremdenfeindlichen
Proteste und Ausschreitungen in Freital, Heidenau und Dresden in den
Medien Beachtung.
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In Italien kam es 2015 zu zahlreichen gewaltlosen Demonstrationen
gegen Immigranten, aber auch Rechtspolitiker der FN und Neofaschisten
nutzen die sozialen Spannungen aus und schürten Proteste, wie in
Casale San Nicola, die in einigen Fällen zu gewalttätigen Auseinander-
setzungen und Brandanschlägen ausarteten.
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In Schweden kam es 2014/15 vermehrt zu Anschlägen auf Roma und
deren Lager sowie zum Jahreswechsel zu mehreren Brandanschlägen
auf Moscheen. Der rapide Anstieg der Popularität der Anti-Immigrations-
Partei der Schwedendemokraten wird ebenfalls mit den Auswirkungen
der Flüchtlingsproblematik in Zusammenhang gebracht.
Europarat zum Recht auf Arbeit
Der „Ausschuss für Migration, Flüchtlinge und Displaced Persons“ der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates im März 2014 fasste in
seinen Bericht über „Flüchtlinge und das Recht auf Arbeit“ mit folgendem
Plädoyer zusammen:
„Finden Asylsuchende und Flüchtlinge erfolgreich Arbeit, dann nützt das den
Aufnahmegesellschaften. Der Staat muss weniger für soziale Unterstützung
ausgeben. Der soziale Zusammenhalt wird gestärkt, denn Arbeit hängt eng mit
anderen Integrationsbereichen zusammen. Für jeden Einzelnen ist Zugang zum
Arbeitsmarkt wichtig. Arbeit hilft, das Selbstwertgefühl wieder herzustellen.
Arbeit ist entscheidend für menschliche Würde, sie erleichtert die Gesundung
nach traumatischen Erlebnissen, sie ermöglicht finanzielle Unabhängigkeit.“
Wirtschaft
Deutschland
Für Asylbewerber gilt in den ersten drei Monaten ein generelles
Beschäftigungsverbot. Nach Ablauf dieser Frist konkurrieren sie mit
Bewerbern aus Deutschland und der EU um Beschäftigung, die 15
Monate lang durch die sogenannte „Vorrangprüfung“ bevorzugt werden.
Arbeitgeberverbände forderten die Vorrangsprüfung zeitlich zu
verkürzen und den Lehrlingsmangel in bestimmten Betrieben durch die
Anstellung von Flüchtlingen auszugleichen. Die Bundesagentur für
Arbeit bemühte sich insbesondere für gut ausgebildete Fachkräfte unter
den Flüchtlingen die Genehmigungsverfahren zu verkürzen und für sie
den Zugang zu Arbeit über die Blue-Card-Regelung der EU zu
erleichtern.
Schweiz
Das Ziel des Bundesrats ist es, Asylsuchende, vorläufig aufgenommene
Personen oder anerkannte Flüchtlinge stärker in den Arbeitsmarkt zu
integrieren.
7.9.2015
Asylanträge in den EU-Ländern von 1. Jänner bis 30. Juni 2015 (Gyrostat, Wikimedia, CC-BY-SA 4.0)
Quelle: Wikipedia, die freie Enzyklopädie, Stand 7.9.2015,
(https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtlingskrise_in_Europa_2015)
dort gibt es weitere Quellenangaben
Operation Triton, Juni 2015,
(Wikipedia, Irish Defence Forces)
